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SPD-Stadtbezirk Dortmund-Hörde
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SPD-Stadtbezirks Dortmund-Hörde

Wappen Hörde
SPD-Stadtbezirk Dortmund-Hörde
SPD Ratsfraktion begrüßt Landesinitiative für einen sozialen Arbeitsmarkt PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 11. März 2017 um 13:17 Uhr

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in den Jahren 2017 mit 13 Mio. € und 2018 mit 30 Mio. € Modellprojekte zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes. Die Stadt Dortmund ist neben Duisburg, Essen und Gelsenkirchen landesweit eine von vier Kommunen, die dazu aufgerufen wurde teilzunehmen. Die Modellprojekte sollen eine Perspektive für eine dauerhafte Beschäftigung langzeitarbeitsloser Menschen in einem Sozialen Arbeitsmarkt entwickeln und aufzeigen. In verschiedenen Bereichen, bei der Kommune, aber auch der Wirtschaft, sollen Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose entstehen, die arbeitsvertraglich und tariflich gesichert sind. Die SPD-Wirtschaftsförderungsfraktion im Dortmunder Rat hat sich auf ihrer jährlichen Klausur Anfang März intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landes zur Förderung von Modellprojekten.
Ulrike Matzanke, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Wirtschaftsförderungsausschusses, dazu: „Die SPD-Fraktion in Dortmund freut sich sehr über die Landesförderung. Wir fordern schon seit langem einen Sozialen Arbeitsmarkt, mit dem wir die Möglichkeit schaffen können, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine echte Perspektive aufzuzeigen, sich langfristig wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Ziel muss es dabei sein, Langzeitarbeitslose in eine dauerhafte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln.
Die bisherige Förderung in, meist auf zwei Jahre, befristeten Maßnahmen greift zu kurz. Will man langzeitarbeitslose Menschen wieder in die Gesellschaft bzw. den Arbeitsmarkt integrieren brauchen wir die Alternative eines steten Sozialen Arbeitsmarktes.“ Wegen gekürzter Eingliederungsmittel vom Bund und dem Fehlen eines Sozialen Arbeitsmarktes wurde auf Betreiben der SPD-Ratsfraktion bereits 2010 eine Kommunale Arbeitsmarktstrategie entwickelt. Mit dieser werden kommunale Mittel in die Hand genommen, um unter anderem Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen, wie zum Beispiel die Service- und Präsenzdienste oder die Quartierskümmerer, zu schaffen. Daneben wurde bei der Verlängerung der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie bis 2020 jetzt mit einem vier-Säulen-Modell auch ein Instrument geschaffen, mit dem bereits vorbeugend in den Schulen gegen eine Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit vorgegangen werden kann.

Auch der Fokus auf jugendliche Arbeitslose unter 25 wurde noch einmal verstärkt. Hier sollen Chancen aufgezeigt werden, die Jugendlichen zu motivieren, um ein Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit bereits im Keim zu ersticken.
„Wir haben als SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der Verwaltung bereits frühzeitig eine kommunale Arbeitsmarktstrategie aufgesetzt und haben sie aus eigenen, städtischen, Mitteln finanziert. Wir mussten so handeln, um die Kürzungen durch die wegfallenden Eingliederungsmittel aufzufangen und einen Beitrag zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit leisten zu können. Da die kommunale Arbeitsmarktstrategie aus unserer Sicht ein erfolgreicher und wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Dortmund war und ist, haben wir sie im letzten Jahr dann auch bis 2020 verlängert. Trotzdem weisen wir immer wieder darauf hin, dass auch Bund und Land in der Verantwortung stehen. Zuletzt mit einer Resolution an den Bund, endlich die Grundlagen für einen Sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. Mit den Fördermitteln aus dem Landesprojekt zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes haben wir nun erstmals die Möglichkeit, langzeitarbeitslosen Menschen auch eine langfristige Perspektive bieten zu können“, erläutert Michael Taranczewski, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses, abschließend.

(Q: SPD Ratsfraktion)

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 11. März 2017 um 13:18 Uhr
 
Gesagt.Getan. - Gelungener Wahlkampfauftakt von Anja Butschkauf PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 05. März 2017 um 14:48 Uhr

Anja Butschkau, SPD Landtagskandidatin für den Wahlkreis Hörde, Hombruch und Lütgendortmund, lud ein und rund 100 Genossinnen und Genossen, Unterstützerinnen und Unterstützer erschienen.
Die insbesondere für soziale Gerechtigkeit engagierte 51-jährige Sozialarbeiterin machte in der zweistündigen Veranstaltung # Heimspiel am 24.02.2017 im Vereinsheim Brünninghausen deutlich, wie wichtig ihr das Eintreten für eine sozial gerechte Gesellschaft ist. In diesem Rahmen stellte sie das Landeswahlprogramm der SPD vor und beleuchtete dabei insbesondere ihre politischen Schwerpunktthemen Bildungsgerechtigkeit, Arbeitsmarktpolitik und die Förderung des sozialen Wohnungsbaus.

Auftakt05

(Text: Markus Demtröder, Foto: Klaus Hartmann)

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 05. März 2017 um 14:55 Uhr
 
BV Aktuell: Die Anträge der SPD Hörde zur Sitzung der Bezirksvertretung am 14.03.17 PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 02. März 2017 um 18:51 Uhr

Beschulungsvereinbarung

Seit Jahrzehnten ist es geübte Praxis, dass Eltern aus dem Dortmunder Teil von Holzen ihre Kinder in Schulen der Stadt Schwerte anmelden können. Ein Schulbesuch in Schwerte ist häufig wegen kürzerer Wege und einer wesentlich besseren ÖPNV-Anbindung für die Eltern einfacher zu organisieren, als der Besuch einer vergleichbaren Schulform in Dortmund-Hörde oder im Dortmunder Zentrum.
Zudem sind weitere Argumente der Eltern, wie bessere „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sonstige familiäre und berufliche Kontakte sowie Einkaufs- oder Freizeitaktivitäten über die Stadtgrenzen hinaus, nachvollziehbar.
Daher wird die Schulverwaltung der Stadt Dortmund aufgefordert mit den zuständigen Stellen der Stadt Schwerte sowie der Bezirksregierung in Arnsberg umgehend eine Vereinbarung zu treffen, um Kindern insbesondere aus dem Dortmund-Holzener Einzugsbereich einen Schulbesuch in einer der Schwerter Schulen zu ermöglichen.

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Offene/bisher unbeantwortete Anträge des Jahres 2016

Auf zahlreiche Anträge aus dem Jahr 2016 ist die Verwaltung noch eine Antwort schuldig. Es wurden Gespräche mit beteiligten Personen (Investoren, Anwohnern, Eigentümern usw.) geführt; die Bearbeitung/Beantwortung der jeweiligen Fragestellungen sollte in einem überschaubaren Zeitrahmen erfolgen um unnötige Nachfragen und Kritik an Politik und Verwaltung zu vermeiden.

Antrag herunterladen

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 02. März 2017 um 19:03 Uhr
 
SPD Hörde fordert bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 02. März 2017 um 18:40 Uhr

Die SPD Bundestagsfraktion und der SPD-Parteivorstand werden aufgefordert, sich nachhaltig dafür einzusetzen, dass der aktuelle Haushaltsüberschuss zu großen Teilen den notleidenden Kommunen zugutekommt.

Aktuell verzeichnen alle staatlichen Ebenen in Deutschland einen Rekordüberschuss i.H.v. über 24 Mdr. Euro. Alleine ca. 8 Mrd. Euro davon entfallen auf den Bundeshaushalt. Gleichzeitig sind in den letzten Jahren die Aufgaben der Kommunen stetig gewachsen, ohne dass das Konnexitätsprinzip konsequent durch Bund und Länder angewendet worden ist. Dadurch hat sich insbesondere für zahlreiche NRW-Städte und Gemeinden die Haushaltssituation weiter verschärft. Gerade vor dem Hintergrund des nahenden Endes des  konsolidierungszeitraums (i.d.R. bis 2022) ist hier – neben der Schuldentilgung - dringend weitere Unterstützung der Kommunen in Form von allgemeinen Zuwendungen geboten um notwendige Investitionen in Infrastruktur aber auch in Personal sicherstellen zu können.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 02. März 2017 um 18:44 Uhr
 
Vorstandswahlen in der Juso AG Hörde: Silvan Theiss neuer Vorsitzender PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 26. Februar 2017 um 18:25 Uhr

Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung haben die Mitglieder der Juso AG Hörde turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Nach vier Jahren an der Spitze trat die bisherige Vorsitzende Saskia Kahrmann nicht mehr als Vorsitzende an, sie bleibt dem Vorstand aber als Stellvertretende Vorsitzende weiterhin erhalten. Zum neuen Vorsitzenden wurde Silvan Theiss aus dem Ortsverein Holzen- Sommerberg gewählt. Seit der 23- jährige ist vor 6 Jahren der Partei beigetreten und seitdem in vielen Gremien der Partei aktiv.
Als weitere Stellvertreter wurden Lars Wiesemann und Enno Kahrmann gewählt.

Zudem planten die Genossinnen und Genossen die inhaltliche Ausrichtung für das laufende Jahr. Primär will sich die AG mit Infrastrukturprojekten wie dem Dortmunder Flughafen, den Perspektiven des ÖPNV sowie der Elektromobilität auseinandersetzen. Darüber hinaus wollen sich die Mitglieder aktiv in den kommenden Wahlkämpfen einbringen.

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v.l.n.r.: Silvan Theiss, Lars Wiesemann, Saskia Kahrmann, Sonja Wiesemann, Laura Kahrmann, Enno Kahrmann

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 26. Februar 2017 um 18:29 Uhr
 
Politischer Frühschoppen in Wellinghofen PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 29. Januar 2017 um 14:21 Uhr

Am Sonntag, den 29.01 lud der SPD Ortsverein Wellinghofen-Wichlinghofen wieder zum traditionellen Politishen Frühschoppen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit mit dem Podium zu Diskutieren. Moderator Martin Grohmann, Ortsvereinsvorsitzender und Mitglied des Rates begrüßte
- Sabine Poschmann - Bundestagsabgeordnete
- Nadja Lüders - Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Unterbezirks Dortmund
- Norbert Schilff - Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Dortmund
- Sascha Hillgeris - Bezirksbürgermeister Hörde
- Peter Pfeiffer - Bezirksvertreter

Sabine Poschmann wie in ihrem Bericht aus Berlin auf die Erfolge auf Bundesebene hin. In der Koalition mit der Union hat die SPD unter anderem die Mietpreisbremse eingeführt, die Rente mit 63 durchgesetzt, die Energiewende gestaltet und den Mindestlohn geschaffen. Durch die Arbeit unserer Landtagsfraktion wurden die personellen Kürzungen bei der Polizei rückgängig gemacht und die Bildung gestärkt. Dass Dortmund eine der letzten Kommunen im Ruhrgebiet mit genehmigungsfähigem Haushalt ist, ist der SPD Ratsfraktion und ihrem Vorsitzenden Norbert Schilff zu verdanken.

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Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 29. Januar 2017 um 15:01 Uhr
 
BV Aktuell: Die Anträge der SPD Hörde zur Sitzung der Bezirksvertretung am 7.02.17 PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 17. Januar 2017 um 18:38 Uhr

Videoüberwachung in und am Hörder Bahnhof

Der Hörder Bahnhof, die Bushaltestellen vor dem Bahnhofsgebäude (Bahnhofstraße) und die UBahn-Station werden täglich von einer hohen Zahl an Pendlern genutzt. Nach Auskunft von Fahrgästen kommt es nicht nur wegen der hohen Frequentierung zu Gefährdungslagen; von „Rangeleien“ und „Pöbeleien“ wird berichtet. Nicht erst seit den Anschlägen in Berlin vermitteln Einrichtungen dieser Art vielfach ein Gefühl der Unsicherheit.
In einem Gespräch zwischen Schülern, die regelmäßig den Bahnhofsbereich zum Umsteigen nutzen, dem zuständigen Bezirksbeamten der Polizei und Vertretern der Bezirksvertretung Hörde wurde bereits vor Monaten zudem über besondere Vorkommnisse bzw. Straftaten (wie Pöbeleien, Gewaltandrohung, Handydiebstahl und Drogendelikte) berichtet. Zum damaligen Zeitpunkt wurde auf Überlegungen zu einem Überwachungskonzept des Hauptbahnhofs verwiesen; ggfs. könne man diese in Teilen auf den Hörder Bahnhof übertragen. Bis heute ist nicht bekannt, ob ein solches Konzept vorliegt und wann ggfs. mit einer Umsetzung zu rechnen ist.
Da die wünschenswerte Polizeipräsenz im Bereich des Hörder Bahnhofs an Kapazitätsgrenzen stößt, halten wir die Einrichtung einer Video-Überwachung für eine wirksame Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheitslage.

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Weiterentwicklung der Bürgerdienste

In den vergangenen Jahren sind bereits wesentliche Aufgabenbereiche aus den Bezirksverwaltungsstellen zentralisiert oder verlagert worden; die Folge sind in der Regel längere Wege für die Bürger, die seit dem nicht mehr wichtige Anliegen in den Außenbezirken erledigen können.

Sollten weitere Aufgaben zentralisiert werden, würde dies endgültig zu einem „Ausbluten“ der Verwaltungsstellen und weiterem Unmut bei der Bevölkerung führen.

Wie wichtig ein dezentrales Angebot für die Bevölkerung ist, zeigen die nach wie vor sehr hohen Fallzahlen und Warteschlangen während der Öffnungszeiten.

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Baumaßnahmen in der Eintrachgrundschule

Die bauliche Situation der Eintracht-Grundschule stellt sich nach Rücksprache mit der Schulleitung seit längerem als äußerst unbedriedigend dar. Da diese zum Beeinträchtigungen im laufenden Betrieb führt, wird die Verwaltung um Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung gebeten.

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Tag der offenen Tür in der Höchstener Grundschule

Die Errichtung und die erfolgte Inbetriebnahme der Höchstener Grundschule ist nicht nur für die beteiligten Lehrer, Eltern und Schüler ein ganz besonderer Vorgang. Die Bevölkerung der südlichen Vororte hat insgesamt ein großes Interesse an dem nun sichtbaren Ergebnis eines langen Entwicklungsprozesses, das viele nicht für möglich gehalten haben.
Um sich ein Bild der Schule machen zu können, wäre die Öffnung an einem besonderen Tag mit der Möglichkeit sich eingehend zu informieren wünschenswert. Ggfs. kann auf die Unterstützung örtlicher Vereine und Institutionen zurückgegriffen werden.

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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 20. Februar 2017 um 19:39 Uhr
 
Antrag der BV Fraktion zur Errichtung eines Treffpunkts für Jugendliche auf Phoenix-West“ PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Dezember 2016 um 18:10 Uhr

So sehr die SPD-Fraktion die Entwicklung von Angeboten für Jugendliche im Stadtbezirk begrüßt, so sehr sind wir auch verwundert, dass die Gremien im Stadtbezirk Hörde zu keinem Zeitpunkt, weder über das Förderprogramm noch über eine mögliche Umsetzung, informiert oder angehört wurden. Die Zuständigkeit der BV-Hörde dürfte wohl unbestritten sein.

Antrag herunterladen

 
Planung zur DAV Kletterhalle im Gasometer PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 07. Dezember 2016 um 18:05 Uhr

Herr Dreiskämper vom Planungsamt der Stadt Dortmund stellte am 15.11.2016 im Kommunlapolitischen Arbeitskreis der SPD Hörde die  Planungen zur Nutzung des Gasometers auf Phoenix-West als Kletterhalle vor. Klettern wird eventuell olympische Disziplin. In der Bundesrepublik sollen 4 Kletteranlagen entstehen, in denen für Olympia trainiert wird. Eine davon möchte die Stadt nach Dortmund holen. Es soll ein überregional bedeutsamer, attraktiver Kletterstandort geschaffen werden. Damit möchte die Stadtverwaltung die Wahrnehmung Dortmunds als attraktive Sport-, Freizeit- und Erlebnisstätte stärken.

Der Gasometer befindet sich im Besitz des Grundstücksfonds NRW, d.h. des Landes NRW. Verwaltet wird er von NRW Urban. Er stellt eine denkmalgeschützte, stadtbildprägende Landmarke auf Phoenix-West dar. Als Betreiber für die Kletteranlage ist der Deutsche Alpen Verein (DAV) im Gespräch. Die Finanzierung geschieht allerdings nur zum geringen Teil durch den DAV, der Rest soll über öffentliche Mittel, wie dem Grundstücksfond NRW, die Sportstättenförderung NRW, die Städtebauförderung NRW, Sponsoren und die Stadt Dortmund erfolgen. Die Gespräche zur Finanzierung laufen zurzeit.

In der bisher vorliegenden Abschätzung der Kosten geht man von Gesamtkosten von 21,2 Millionen Euro aus, davon allein 7,6 Millionen Euro für die Sanierung der Gasometer-Außenhülle. In diesen Kosten sind noch nicht enthalten: Herstellung des Außenbereichs, weitere Gutachten zur Planung, Kletterwände, Möblierung, Geräte. Eventuell entstehen noch Zusatzkosten für die Verlegung einer DEW Trafostation und der Freilegung von Kampfmitteln. Die spätere Kostenverteilung für die Kletterhalle ist so vorgesehen: der Bauunterhalt liegt beim Eigentümer, die Betriebskosten beim Deutschen Alpen Verein.

Eine Vorlage für die Entscheidung der Politik soll es im Laufe des Jahres 2017 geben. Zunächst spricht sich der SPD Stadtbezirk Hörde positiv gegenüber der Projektidee aus, sofern diese mit einem Maximum an (unterschiedlichen) Fördermitteln und einem nachhaltigen und vertretbaren Bewirtschaftungskonzept umgesetzt werden kann. Keinesfalls darf es zu Kompensationen des Betriebsverlustes durch die Stadtkasse kommen, wie im Fall des Dortmunder U's oder des Fußballmuseums geschehen. Weitere Planungskosten zur Konkretisierung der Machbarkeit i.H.v. 50.000€ werden befürwortet, nach Möglichkeit soll der DAV daran schon beteiligt werden.

 

Text: Ralf Neuhaus

 
Bürgerdialog: Aktion Roter Tannenbaum in Hörde PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 15. Dezember 2015 um 19:43 Uhr

Bei der jährlich stattfindenden Aktion "Roter Tannenbaum" nutzten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zum Dialog mit den Hörder Kommunalpolitikern. Ihre wünschen hängten die Hörder an den Roten Tannenbaum, den die Sozialdemokraten aufgestellt hatten. Die Wünsche werden ausgewertet und fließen in die politische Arbeit im kommenden Jahr ein.

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Roter Tannenbaum mit den Wünschen der Hörder Roter Tannenbaum mit den Wünschen der Hörder

Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 03. Dezember 2016 um 12:45 Uhr
 
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